++ Studentische Mitbestimmung spielte offenbar keine Rolle +++
Am 16.05. äußerte sich der Leiter des Gebäudemanagements der Uni Göttingen Rainer Bolli im Göttinger Tageblatt zum Bau des umstrittenen Lern- und Studienzentrums sowie zu einer im Vorfeld durchgeführten Studierendenumfrage. Das von der Universität geplante Lern- und Studienzentrum soll auf dem Zentralcampus entstehen und vollständig aus Studiengebühren finanziert werden. Für den Bau sind inzwischen über neun Millionen Euro veranschlagt, sowie 400.000 € jährliche Unterhaltskosten. Eine im Mai 2010 durchgeführte, unverbindliche Umfrage unter Studierenden wurde in der Vergangenheit von der Universität immer wieder als Legitimation des Projektes angeführt.
Nun ließ Bolli verlauten, dass bereits vor der Durchführung der Umfrage feststand, dass „unabhängig von dem Ergebnis eine Architektenfindung erfolgen sollte“. Die Umfrage, welche bei den Studierenden das Gefühl der Mitbestimmung hervorrufen sollte, bot demnach keine reale Möglichkeit der Mitbestimmung durch Studierende. „Die Äußerungen Bollis zeugen von einem erschreckenden Verhältnis der Uni zu den Studierenden. Das Recht auf studentische Mitentscheidung, das auch gesetzlich vorgesehen ist, wird durch ein solches undemokratisches Vorgehen als bloße Rhetorik entlarvt“, so Hartmut Hombrecher, Hochschulpolitischer Referent des AStA.
In der betreffenden Umfrage war schließlich nur ganz am Rande davon die Rede, ob dieses Zentrum „auch“ aus Studiengebühren finanziert werden sollte. Dass hinter dieser Formulierung ein gänzlich aus Studiengebühren finanziertes Gebäude steht, war keineswegs ersichtlich. Auch die Ausschreibung[fn]http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:116729-2010:TEXT:DE:HTML ( 24.5.2011) erfolgte bereits vor dem Beschluss des Projektes, was ein weiteres Indiz dafür ist, dass hier über die Köpfe der Studierenden entschieden wurde. „Es kann nicht sein, dass die Studierenden nicht darüber entscheiden können, was mit ihrem Geld geschieht. Wir verurteilen ausdrücklich, dass zwischen einzelnen Hochschulgruppen, Unternehmen der freien Wirtschaft und der Universitätsleitung Gespräche im stillen Kämmerlein geführt werden, bei denen Millionen der Gelder der Studierenden über Jahre verplant werden“, kommentiert die AStA-Vorsitzende Elena Ségalen.
Die erwarteten Kosten wurden indes von den angekündigten acht auf neun Millionen heraufgesetzt. „Auch in dieser Hinsicht stellt sich die Frage, ob unter diesen Bedingungen nicht noch einmal neu über die Verwendung der Gebühren diskutiert werden muss. Es ist nicht gesichert, dass diese Summe nicht noch einmal nach oben korrigiert wird. Bei diesem Projekt handelt es sich in finanzieller Hinsicht um ein Fass ohne Boden“, prognostiziert der Finanzreferent des AStA, Robert Witt-Schäfer.
Weiterhin kritisiert der AStA, dass im Vorfeld keine ausreichende Analyse des Bedarfs sowie der bereits vorhandenen Lernraum-Kapazitäten durchgeführt wurde. Zudem hat die Universität offensichtlich nicht einmal versucht, beim Land bezüglich einer angemessenen Finanzierung aus Landesmitteln anzufragen.
Der AStA fordert die Universität Göttingen auf, die gesamte Studierendenschaft in die Entscheidungsprozesse beim Bau des Lernzentrums und auch bei künftigen Großprojekten einzubinden. In der jetzigen Form der Entscheidungsfindung ist das Projekt „Lern- und Studienzentrum“ für den AStA nicht tragbar.
AStA Uni Göttingen, 26. Mai 2011
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