+++ Auflösung der Campuszeitung Göttingen UG beschlossen +++ +++ Überführung der Augusta in Vereinsstruktur kann beginnen +++ +++ Basisdemokratische Strukturen, mehr Unabhägigkeit +++

Seit 2008 wird die Augusta Campuszeitung regelmäßig von Studierenden erstellt und kostenlos an der Universität verteilt. Sie wird mit dem Anspruch herausgegeben, unvoreingenommen und politisch unabhängig – von Parteien, den politischen Hochschulgruppen und auch dem AStA – zu berichten. Finanziert wird dieses Projekt vom AStA. Auch in Zukunft wird der AStA diese studentische Initiative weiter finanziell unterstützen. Die derzeitige Organisationsstruktur als Unternehmerinnengesellschaft (UG haftungsbeschränkt) kann jedoch nicht weitergeführt werden. In Einvernehmen mit dem Verein der Augusta wird nun die Auflösung der UG durchgeführt.

Schon bald nach der Übernahme der Geschäfte des vorherigen AStA zeigte sich, dass die juristische Lage der Campuszeitung unsicher war. Die Augusta wurde bisher von einer UG betrieben, an welcher der AStA und der Trägerverein Augusta Campuszeitung e.V. jeweils einen Anteil von 50% halten. Bei der Gründung der UG durch den damaligen AStA wurden fatale formale Fehler begangen, die das Präsidium der Universität vor einigen Monaten dazu veranlasst haben, die Anordnung zur Kündigung der Beteiligung der Studierendenschaft am Unternehmen anzukündigen. Dieser Maßnahme ist der AStA nun zuvorgekommen.

Hintergrund ist, dass der damalige AStA es bei der Gründung der UG versäumte, eine Genehmigung seitens des Universitätspräsidiums einzuholen, die jedoch in einem solchen Fall gesetzlich erforderlich gewesen wäre. Ein entsprechender Antrag wurde zunächst vorgelegt, aber ohne Begründung wieder zurückgezogen. Ferner wurden über die Jahre hinweg wichtige Unterlagen nicht eingereicht und es damit der Rechtsabteilung des Präsidiums unmöglich gemacht, ihrer Aufsichtspflicht nachzukommen. Eine nun erfolgte Überprüfung seitens der Rechtsabteilung zeigt, dass den Einnahmen der UG fast das 2,5-fache an Ausgaben gegenüberstehen. Das Defizit trägt der AStA. Ferner scheint der Informationsstand „nicht der für das Führen einer Gesellschaft erforderliche zu sein, da auf wichtige Geschäftsunterlagen nicht zurückgegriffen werden kann und eine Planung nicht bekannt bzw. nicht existent ist“, so das Fazit der Rechtsabteilung.

Es lässt sich nicht leugnen, dass diese UG sich nicht mit ausgeglichenen Einnahmen/Ausgaben bewirtschaften lässt. „Die Augusta müsste zu zwei Dritteln aus Werbeanzeigen bestehen, um das zu ermöglichen. Aber ein wirtschaftliches Unternehmen zu unterhalten, ist überhaupt nicht das Interesse des AStA. Wir wollen mit dem Projekt Campuszeitung in erster Linie ehrenamtliches Engagement von Studierenden fördern, die in ihrer Freizeit für Kommiliton*innen eine Zeitung erstellen. Erwerbswirtschaftliche Motive stehen hier nicht im Vordergrund“, so Robert Witt-Schäfer, Finanzreferent des AStA. „Der AStA betrachtet die bisherige Organisationsform „Unternehmen“ ohnehin als für dieses Projekt unangemessen. Ziel ist es doch, die Studierenden über kulturelle und politische Entwicklungen in Göttingen und in der Hochschulpolitik ausgewogen zu informieren. Ein ehrenamtliches Projekt und eine kostenlose Zeitung sind nicht profitabel, sondern eine Bereicherung für viele Studierende und eine kritische universitäre Öffentlichkeit“, so Maren Köhlmann, Referentin für politische Bildung, Demokratie und kritische Wissenschaften.

In längeren Verhandlungen mit den am Projekt beteiligten wurde ein Konzept diskutiert, das ohne eine Unternehmensstruktur auskommt und weitere Vorteile mit sich bringt. In Zukunft wird der bereits bestehende Trägerverein die Zeitung herausgeben. „Formale und bürokratische Anforderungen, die eine Unternehmensstruktur mit sich bringt, werden wegfallen. Das bedeutet für die Augusta mehr Freiraum, interne Entscheidungsstrukturen nach eigenem Ermessen zu organisieren. Wir hoffen auf eine basisdemokratische Struktur, die weniger auf gewählte Vertreter*innen und mehr auf die Beteiligung aller am Projekt beteiligten in inhaltlichen und organisatorischen Fragen setzt“, so Patrick Michaelis, Referent für Transparenz und Öffentlichkeit. „Über die Gestaltung der Zeitung und die Redaktion werden ab sofort diejenigen entscheiden, die am Projekt mitwirken. Wir stellen lediglich die nötigen Ressourcen bereit“, so Michaelis weiter.

Auch die Unabhägigkeit der Campuszeitung ist damit weiter gestärkt. „Zukünftige ASten werden es schwer haben, sollten sie versuchen, durch ihre Position als Geldgeber*in Einfluss zu nehmen. Ein Unternehmen kommt nicht so leicht an andere Fördermittel – einem Verein stehen mehr Wege offen, auch andere Geldquellen aufzutun“, so AStA Vorsitzende Ségalen. „Wir hoffen, dass sich die Redakteur*innen nach dem langen Verhandlungsprozess nun wieder ganz auf ihr Projekt konzentrieren können und weiterhin Spaß daran haben. Wir freuen uns auf die nächste Ausgabe im Oktober“, so Ségalen abschließend.

AStA Uni Göttingen, 2. August 2011

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